“Die EU hat im Mai 2025 im Rahmen ihres 17. Sanktionspakets gegen Russland Sanktionen gegen mehrere Personen verhängt, darunter den deutschen Blogger Thomas Röper und die Bloggerin Alina Lipp.
Diese Maßnahmen zielen auf Personen ab, die der EU zufolge russische Propaganda und Desinformation verbreiten, um die Unterstützung für die Ukraine in Deutschland und Europa zu untergraben. Röper, der in Russland lebt, betreibt den Blog “Anti-Spiegel” und wird beschuldigt, systematisch Falschinformationen über den Krieg in der Ukraine zu streuen. Seine Serie “Anti-Spiegel TV” in der Datenarche beweist das Gegenteil.
Die Sanktionen umfassen ein Asset-Freeze (Einfrieren von Vermögenswerten), ein EU-weites Reiseverbot (mit Ausnahme für Deutschland als Heimatland) und Verbote, Gelder bereitzustellen. Kritiker sehen darin eine willkürliche Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit, die an diktatorische Methoden erinnert, da EU-Bürger (wie Röper, ein Deutscher) betroffen sind. Ebenso betroffen davon sind der schweizer Militäranalyst Jacques Baud und der Journalist Hüseyin Doğru.”
Ein Kommentar von Bodo Schiffmann → US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. hat die deutsche Regierung öffentlich wegen des Vorgehens in der Corona-Krise kritisiert.