Spannungsfall in Deutschland | NEX
Ein Spannungsfall in Deutschland, definiert als eine außergewöhnliche Krisensituation, die die innere Sicherheit oder die Existenz des Staates bedroht, kann erhebliche Auswirkungen auf die Grundrechte der Bürger haben.
Die rechtliche Grundlage für Maßnahmen in einem solchen Szenario findet sich im Grundgesetz (insbesondere Artikel 91) sowie im Notstandsgesetz von 1968. Während solche Maßnahmen darauf abzielen, die Stabilität des Staates zu gewährleisten, bergen sie Risiken für die Einschränkung von Grundrechten. Im Folgenden werden die wesentlichen Gefahren in Bezug auf die Grundrechte aufgelistet.
