homburgshintergrund | SERIE – 2024-09-05 – Das RKI vor Gericht

→ 2024-09-05 ♧ ORIGINAL

Juristische Aufarbeitung: Kürzlich wurde RKI-Chef Lars Schaade vom Verwaltungsgericht Osnabrück zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht vernommen und musste Kritik einstecken. – In einem anderen Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht äußerte sich Wieler in denkwürdiger Weise zur Ausgangssperre, indem er Nonsensantworten auf Nonsensfragen gab, als sei dies bei einem Abendessen so abgesprochen worden.

Teil 1

→ Neue Osnabrücker Zeitung
→ Pressemitteilung Verwaltungsgericht

Teil 2
Brief von Wieler an das Bundesverfassungsgericht. Der Brief wurde vom BVerfG an den VGH Mannheim gesandt und von die-sem an RA Ralf Ludwig, der ihn mir überließ.
→ https://www.stefan-homburg.de/images/…

Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
→ https://www.bundesverfassungsgericht….
→ https://www.bundesverfassungsgericht….

RKI-Definition des „Infektionsgeschehens”
→ https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCO…

RKI-Grafik zu Intensivstationen
→ https://infektionsradar.gesund.bund.d…

RKI-Grafik zu PCR-Zahlen
→ https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N…

Prof. Boehme-Neßler
→ https://www.nius.de/corona/verfassung…

→ Alle RKI-Protokolle ungeschwärzt

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